Kiffen für die Rüstungsindustrie

Frankfurt am Main, 26.10.2010
Mit dem satirischen Vorschlag, Marihuana und andere weiche Drogen zu legalisieren, um mit den Steuereinnahmen weitere Industriezweige zu unterstützen, hat das globalisierungskritische Netzwerk Attac seine scharfe Kritik an den aktuellen Plänen der schwarz-gelben Koalition zum Sparpaket zum Ausdruck gebracht. Wie die Frankfurter Rundschau heute berichtet, schlägt die FDP zusätzlich zur geplanten Tabaksteuererhöhung nun auch eine Anhebung der Alkoholsteuer vor, um die Luftfahrtindustrie zu unterstützen. „Rauchen für Stahlkonzerne, Saufen für Fluggesellschaften – das geht in die richtige Richtung, aber nicht weit genug. Wir fordern daher: Kiffen für die Rüstungsindustrie!“, sagte Detlev von Larcher vom bundesweiten Attac-Koordinierungskreis. Es gelte schließlich, die zu erwartenden Auftragsrückgänge der Rüstungsindustrie durch die geplante Verkleinerung der Bundeswehr aufzufangen. „Unser sarkastischer Vorschlag ist die nahe liegende Reaktion auf den unglaublichen Zynismus, gepaart mit Dilettantismus, mit dem die schwarz-gelbe Koalition ganz offen und ungeschminkt Politik ausschließlich im Interesse der Industrie macht.“

Die Ausweitung der Ökosteuer und die Luftverkehrsabgabe seien die einzigen sinnvollen Regelungen des ansonsten vollkommen unsozialen und ökonomisch unsinnigen Sparpaketes. Detlev von Larcher: „Wenn die Bundesregierung ausgerechnet diese Regelungen entkräftet und die Kosten erneut den Bürgerinnen und Bürgern auflädt, ist dies ihre endgültige politische Bankrotterklärung.“

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